IP- und IT-Recht

Immaterialgüterrecht: Was überhaupt geschützt ist

Das Immaterialgüterrecht bündelt mehrere Schutzrechte mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen. Die Marke schützt ein Kennzeichen für bestimmte Waren und Dienstleistungen und entsteht mit der Eintragung (MSchG). Das Urheberrecht schützt Werke mit individuellem Charakter — Texte, Fotografien, Musik, aber auch Computerprogramme — und entsteht ohne jede Formalität mit der Schöpfung (URG). Das Designrecht schützt die Formgebung (DesG), das Patentrecht die technische Erfindung (PatG). Wo kein Schutzrecht greift, hilft manchmal das Lauterkeitsrecht: Das UWG verbietet die systematische Übernahme fremder Arbeitsergebnisse und den Verrat von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen (Art. 5 f. UWG).

Für die Praxis heisst das: Der erste Schritt ist selten die Anmeldung, sondern die Auslegeordnung. Was ist an Ihrem Geschäft tatsächlich schützenswert, womit erzielen Sie Ihren Vorsprung, und welches Recht passt dazu?

Marken anmelden und verteidigen

Vor der Anmeldung steht die Recherche: Ein Zeichen, das einer älteren Marke ähnlich ist und für gleichartige Waren verwendet wird, führt zu Widerspruch und im schlimmsten Fall zum Rebranding nach Jahren. Wir prüfen die Eintragungsfähigkeit, melden national beim IGE und über das Madrider System international an, überwachen das Register und führen Widerspruchs- und Zivilverfahren — auf beiden Seiten.

Know-how und Mitarbeitende

Ein erheblicher Teil der Streitigkeiten betrifft nicht Registerrechte, sondern Wissen, das mit Personen das Unternehmen verlässt. Die Treuepflicht verbietet Angestellten die Verwertung von Geschäftsgeheimnissen (Art. 321a OR); nach Vertragsende braucht es dafür ein schriftliches, örtlich, zeitlich und sachlich begrenztes Konkurrenzverbot (Art. 340 ff. OR). Wir bauen diese Klauseln so, dass sie vor Gericht halten — überschiessende Verbote werden vom Richter herabgesetzt und nützen dann wenig.

IT-Verträge: die Punkte, die im Projekt zählen

Bei Entwicklungs-, Wartungs-, SaaS- und Cloud-Verträgen entscheiden wenige Klauseln über den Verlauf: Wem gehört der Quellcode, was passiert bei Insolvenz des Anbieters, wie sind Service-Levels und Reaktionszeiten definiert, wo liegen die Daten, und wie kommt man wieder heraus. Gerade die Exit-Regelung wird beim Abschluss regelmässig vergessen und beim Anbieterwechsel teuer. Wo personenbezogene Daten bearbeitet werden, gehört zusätzlich ein Auftragsbearbeitungsvertrag dazu.

IP- und IT-Recht für die Ostschweiz

Wir beraten KMU, Agenturen, Softwarehäuser und Einzelunternehmen aus Wil SG, Teufen AR und Zürich — von der ersten Markenrecherche bis zur Durchsetzung vor Gericht.